Lizenz, Vertriebslizenz Oder Vertriebsvertrag? Das Passende Vertragsmodell Für Expansion und Export
Ihr neues Schönheitsprodukt verkauft sich sehr gut. Aus Frankreich, Benelux und UK erhalten Sie Anfragen von möglichen Vertriebspartnern. Mal ist von Vertriebsvertrag die Rede, mal von Lizenz. Doch welche Vertragsform ist für Sie die Richtige? Und wo liegen überhaupt die Unterschiede?
Benutzung Ihrer Marke in der Werbung für das Konkurrenzprodukt
Ein Online-Händler wirbt mit dem Namen ihres Produkts. Bei Google-Suchen nach ihrem Produkt taucht er unter den ersten genannten Treffern auf. In seinem Webshop bietet er aber ausschließlich das Konkurrenzprodukte an. Können Sie dagegen vorgehen? Und gegen wen?
Übereifrige Vertriebspartner, oder: Wenn der Vertriebspartner auf einmal so heißt wie Ihre Marke
Ihr langjähriger Vertriebspartner in Südostasien, mit dem Sie seit vielen Jahren zusammenarbeiten, hat seine Gesellschaft umbenannt. Sie heißt jetzt genauso wie Ihr Produkt, das er für Sie vertreibt. Er erklärt Ihnen begeistert, dass das den Vertrieb des Produkts noch einmal beflügeln werde. Sie haben erhebliche Bedenken, möchten aber mit einem erfolgreichen Vertriebspartner keinen Streit anfangen. Was tun?
Frühzeitige markenrechtliche Absicherung des Vertriebs
Ihr Vertrieb ruft an. Ihr Produkt soll jetzt in fünf weitere Länder exportiert werden. Sie fragen sich: Haben Sie in diesem Land überhaupt Markenschutz? Ist der bestehende Schutz ausreichend? Wie schnell können Sie Schutz bekommen? Und wieviel kostet das?
BGH verhandelt über Kennzeichnungspflichten nach Health-Claims-VO in der Werbung
Das OLG München hat auf Antrag von Merx Pütz Rechtsanwälte einem Unternehmen untersagt, für sein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheitsbezogenen Angaben zu werben, ohne in die Werbung zugleich die Pflichthinweise auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ernährung und einer gesunden Lebensweise gemäß Art. 10 Abs. 2 lit. a) HCVO aufzunehmen. Die Frage, ob diese Pflichthinweise nur […]
Rechtsanwalt Morten Merx gelistet in „The Best Lawyers“
Rechtsanwalt Morten Merx, Gründungspartner der Kanzlei, wird in der 15. Auflage von The Best Lawyers für seine Expertise im Health Care Law (Recht der Gesundheitsprodukte) empfohlen. Das Rechtsgebiet umfasst das Heilmittelwerberecht ebenso wie das Pharma- und Medizinprodukterecht. Die Nennungen in The Best Lawyers beruhen ausschließlich auf Empfehlungen anderer Anwälte.
Markensachbearbeitung bei Merx Pütz Rechtsanwälte – wir suchen Verstärkung!
Wir vertreten Markeninhaber aus dem In- und Ausland. Als spezialisierte Kanzlei für Markenrecht führen wir zahlreiche Verfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim Europäischen Amt EUIPO sowie bei der WIPO in Genf. Wer vertraut ist mit dem Gang der Verfahren, der elektronischen Kommunikation mit den Ämtern, mit Markenrecherchen beim Amt und bei Recherchediensten und keine […]
Viel Käse und doch kein Milchprodukt? Das EUIPO mit löchriger Begründung
Vor dem EUIPO hat sich ein bayerischer Käsehersteller mit Hilfe von Merx Pütz Rechtsanwälte erfolgreich gegen die Löschung seiner Wortmarke gewehrt. Das Amt bestätigte die (umfangreiche) Benutzung der angegriffenen Marke, war aber gleichwohl der Ansicht, die Benutzung gelte nur für „Käse“, nicht für den übergeordneten Begriff der „Milchprodukte“. Mit der Klage beim Gericht soll nun […]
Merx Pütz Rechtsanwälte auf Ausbildungstour in Pullach b. München
Merx Pütz Rechtsanwälte sind am 10.5.2023 beim Ausbildungsabend der Pater-Rupert-Meyer-Realschule in Pullach zu Gast. Dort werden wir Fragen der Schüler zum Ausbildungsberuf des/der Rechtsanwaltsfachangestellten beantworten. Mit vor Ort ist die Berufsschule für Rechts- und Verwaltungsberufe, bei der die künftigen Rechtsanwaltsfachangestellten ihr Fachwissen erwerben.
Einheitliches Erzeugnis oder Mehrheit von Erzeugnissen? EUIPO entscheidet über Löschungsantrag
Im Verfahren über die Nichtigkeit eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters hat die Nichtigkeitsabteilung des EUIPO – das ist das EU-Amt für den Schutz von geistigem Eigentum – den Antrag eines in Bayern ansässigen Unternehmens, vertreten von Merx Pütz Rechtsanwälte, in 1. Instanz zurückgewiesen. Das Geschmacksmuster zeigt unterschiedliche Abbildungen einer Einkaufstasche, die mit Clips in einen Einkaufswagen eingehängt […]
