Eine gerichtliche Unterlassungsverfügung erfordert eine unverzügliche Umsetzung. Dafür müssen zunächst die unmittelbar betroffenen Werbemittel und Produkte identifiziert werden sowie solche, die kerngleich zum gerichtlichen Verbot sind. Ferner müssen möglicherweise aktive Maßnahmen ergriffen werden, um eine Fortsetzung des verbotenen Verhaltens zu unterbinden. Ansonsten droht ein Ordnungsmittel aufgrund eines Verstoßes gegen die Unterlassungsverfügung. Die Rechtsprechung stellt hier hohe Anforderungen an den Unterlassungsschuldner.
Es empfiehlt sich daher, bei der Umsetzung eines Unterlassungstitels planmäßig vorzugehen, beispielsweise auf der Grundlage einer Verfahrensanweisung (SOP). Diese sollte die konkreten Maßnahmen benennen und bestenfalls Muster für verschiedene Standardsituationen vorsehen. Zudem sollte die SOP Checklisten enthalten, die eine vollständige Umsetzung gewährleisten.
Wir unterstützen Sie bei der Umsetzungen einer Unterlassungsverfügung oder anderen Unterlassungstitels. Ferner unterstützen wir Sie, entsprechende Verfahren in Ihrem Unternehmen zu etablieren, sowie in der Schulung Ihrer Mitarbeiter.
